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Vereinte Nationen (New York)–Der Sicherheitsrat der UNO hält im laufenden Oktobermonat drei Versammlungen ab, um die Frage der marokkanischen Sahara untersuchen zu dürfen, mit dem Ziel, das Mandat der MINURSO zu verlängern und die Unterstützung den Bemühungen des Generalsekretärs der UNO und dessen Sonderbeauftragten gegenüber aufs Neue zu beteuern, welche darauf abzielen, den Prozess auf politischem Wege voranbringen zu dürfen, in dem Algerien in seiner Eigenschaft als Hauptpartei in diesem Regionalkonflikt dazu veranlasst wird, den Prozess der Gespräche am runden Tische entsprechend den einschlägigen Resolutionen, im Besonderen der Resolution 2602, wiederaufnehmen zu haben.



Kraft dieser Resolution, welche am 29. Oktober 2021 verabschiedet wurde, hat der Sicherheitsrat ein für alle mal die Parameter der politischen Lösung konsekriert, welche der definitiven Beilegung dieses Regionalkonflikts um die marokkanische Sahara vorausgehen.

Unter diesen Parametern fungiert der Prozess der Gespräche am runden Tisch, welcher der einzige Rahmen ist, welcher vom Rat in Stellung gebracht wurde, zwecks dessen den politischen Prozess fortführen zu dürfen, welchem die Machenschaften und die Flucht nach vorne vonseiten Algeriens und seines Hampelmannes der Front Polisario im Wege stehen. Dieser Prozess der Gespräche am runden Tisch wurde klar in allen Resolutionen des Sicherheitsrates beteuert und aufs Neue beteuert, und dies seit ihrem Etablieren in 2018 vom ehemaligen Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der UNO, Horst Köhler. Diese Resolutionen definieren auch die vier Beteiligten an diesem Prozess, welche nämlich Marokko, Algerien, Mauretanien und die Front Polisario sind.

Mag es dem algerischen Regime und seinen bewehrten separatistischen Milizen in den Lagern Tinduf recht sein oder nicht, hat dieser Rat selbst noch einmal die Vorrangstellung der marokkanischen Autonomieinitiative in ihrer Eigenschaft als einziger seriöser und glaubwürdiger Lösung für diesen Regionalkonflikt im Rahmen der Souveränität und der territorialen Integrität des Königreichs aufs Neue bekräftigt. Die Lösung für diesen Konflikt darf nur politisch realistisch pragmatisch nachhaltig auf Kompromisswege sein und es werden.

Die Versammlungen des Sicherheitsrates kommen in einem Kontext zustande, welcher sich durch die diplomatischen großangelegten Erfolge, welche das Königreich Marokko eingebracht hat, sowie durch eine größerwerdende Unterstützung der Marokkanität der Sahara, der Legitimität der Ansprüche des Königreichs auf dessen südlichen Provinzen und der Autonomieinitiative gegenüber auszeichnet.

Es geht im Besonderen um die Anerkennung der Vereinigten Staaten von Amerika der gänzlichen Souveränität Marokkos auf dessen südlichen Provinzen und der starken und unmissverständlichen Unterstützung der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, wovon die Mehrheit dem Autonomieplan beispielshalber Spanien, Deutschland und die Niederlanden unter die Arme greifen, was eine europäische Dynamik zu Gunsten der Autonomie generiert hat.

Zwecks der Untersuchung der Frage der marokkanischen Sahara sieht der Rat, welcher bereits den Jahresbericht des Generalsekretärs über das nationale Anliegen parat hat, eine Versammlung der beitragenden Staaten der Truppen der MINURSO am 10. Oktober 2022 und Beratschlagungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit am 17. Oktober 2022 vor. Auf dieser Versammlung sollte der Sicherheitsrat einen Briefing des Sondervertreters des Generalsekretärs der UNO für die Sahara, Alexander Ivanko, und des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der UNO für die Sahara, Staffan de Mistura, erhalten.

Die Verabschiedung der Resolution bezüglich der marokkanischen Sahara vonseiten des Sicherheitsrates ist am 27. Oktober 2022 eingeplant.

Diese Daten intervenieren nach zwei Besuchen des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der UNO für die Sahara, Staffan de Mistura, in der Region,  während derer er allen Parteien an diesem Konflikt begegnet gewesen war, mit dem Ziel, den UNO-Prozess der Gespräche am runden Tisch wieder zu beleben, mit der Absicht, zu einer politischen realistischen pragmatischen und nachhaltigen Lösung gelangen zu dürfen, wovon das Inbild selbst die marokkanische Autonomieinitiative ist.

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