Algerien adoptiert weiterhin diese Politik trotz der wiederholten Appelle der internationalen Organisationen der Verteidigung der Menschenrechte, im Besonderen von Amnesty International (AI), um die Verantwortlichen solcher begangener Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Dies bekräftigte der exekutive Direktor von Amnesty International-Sektion Marokko, Salah Abdellaoui, in einem Pressepunkt am Mittwoch, den 22. Februar in Rabat, der der Vorstellung der Richtlinien des jährlichen Berichts von AI bezüglich der Situation der Menschenrechte in der Welt gewidmet wurde.

Diesem Bericht betitelt „die Situation der Menschenrechte in der Welt“ zufolge, der 159 Staaten betraf, stößt die Bewegung der Menschenrechte in unzähligen Staaten, darunter im nahen Osten und in Nordafrika, auf eine „erhebliche“ Herausforderung, da die Regierungen dieser Regionen weiterhin „dem Ansatz der Sicherheit in der Bearbeitung der Fragen in Verbindung mit den Menschenrechten den Ausschlag geben".

Diese Staaten haben auch die Ausübung des Rechts auf die Freiheit der Meinung, der Koalition und der friedlichen Versammlung eingeschränkt und behindert sowie haben vor allem die Sozialnetzwerke ins Visier genommen, „weil die Behörden sie als missbräuchliche bzw. beleidigende Kritiken gegenüber den öffentlichen Kräften und gegenüber den Symbolen der Religion betrachten“, hat er erläutert.

2016 hindurch war das Leben Millionen Personen in der Welt Risiken ausgesetzt, was die Ableugnung der fundamentalen Rechte und die Diskurse des Hasses und des Rassismus sowie die Tragödien der Einwanderung, der Konflikte und der Kriege angeht, fügt der Bericht hinzu.  Dieser setzt auch den Akzent auf den dringenden Bedürfnis der Regierungen, der Parteien der internationalen Zivilgesellschaft und der übrigen Kräfte an der Macht und am Einfluss, ihre Verantwortung zu übernehmen, um der Verschlechterung der Situation der Menschenrechte in der Welt ein Ende zu bereiten.

Die generelle Charakteristika, worauf die Aufmerksamkeit 2016 gelenkt wird, ist dass, „die Welt tatenlos danebengestanden hat, was die begangenen Gräueltaten“ in Syrien, Jemen, Sudan und woanderes anbelangt, mit inbegriffen in den besetzten palästinensischen Gebieten, stellt dieselbe Quelle fest, schätzend, dass 2016 ein „verheerendes“ Jahr für Millionen Personen in diesen Regionen gewesen war.

Der Generaldirektor der marokkanischen Sektion Amnesty International, Mohamed Sektaoui, hat vor dem Erscheinen einer „erschreckenden“ Tendenz gewarnt: „Wir, gegenüber den Anderen“, vor dem Aufsteigen einer Welttendenz in Richtung der Adoption von Politiken anweisend, welche sich auf den Hass, auf die Einschüchterung und auf die Zwietracht stützen, anstatt eines Regimes der Vielfalt.

Für 2017 sagt Sektaoui „die Verschlechterung“ der aktuellen Krisen infolge der Abwesenheit eines internationalen Leaderships im Bereich der Menschenrechte voraus, versichernd, dass AI dazu aufruft, noch mehr Bemühungen aufzubieten, um die Prinzipien der Menschenrechte zu konsolidieren und die Kultur der Menschenrechte in ihrer Globalität zu fördern.

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